Tätigkeitsbericht 2024: Die unabhängige Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten AB-ND veröffentlicht ihren Tätigkeitsbericht
Die AB-ND arbeitete 2024 an neunzehn Prüfungen und verschickte insgesamt elf Prüfberichte. Ihre Prüftätigkeiten passte sie an die Transformation des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB) und die geänderte organisatorische Einbindung des Dienstes für Cyber und elektromagnetische Aktionen (CEA) an.
Die AB-ND überprüft die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten des NDB, des CEA und des militärischen Nachrichtendienstes der Armee (NDA) auf Rechtmässigkeit, Zweckmässigkeit und Wirksamkeit.
Anpassungsbedarf ist gefordert
Die Transformation des NDB verändert den Dienst umfassend und ist noch nicht abgeschlossen. Die AB-ND musste ihre Prüftätigkeiten entsprechend anpassen. Neue installierte Prozesse und Arbeitsmethoden im NDB nahm sie in ihre Risikoüberlegungen auf und konnte dem Dienst erste Rückmeldungen geben.
Die Zusammenarbeit der Dienste - ein Prüfungsschwerpunkt des Jahres 2024
Nachrichtendienste sind auf eine enge Zusammenarbeit mit Partnerdiensten, Behörden und Privaten angewiesen. Im Berichtsjahr prüfte die AB-ND die Zusammenarbeit des NDB mit Privaten. Die AB-ND regte in diesem Zusammenhang gewisse Verbesserungen im Umgang mit Sicherheitslücken an.
Für das CEA ist der bilaterale Austausch mit Partnerdiensten entscheidend, da es als relativ kleiner Dienst nicht in multilaterale Gremien integriert ist. Die AB-ND überprüfte die Risiken dieses Austauschs. Sie stellte fest, dass sich das CEA an die gesetzlichen Vorgaben hält und Partnerdienstkontakte ausschliesslich im Auftrag des NDB durchführt. Hinsichtlich der Wirksamkeit und Zweckmässigkeit der Partnerdienstkontakte kam die AB-ND zum Schluss, dass unter den gegebenen Umständen die vorhandenen Partnerdienstkontakte wirksam organisiert und durchgeführt werden.
Nachrichtendienst der Armee
Die AB-ND prüfte den Militärischen Nachrichtendienst (MND) im Bereich des Risikomanagements. Sie stellte fest, dass der MND über eine vollständige Übersicht der wichtigsten Risiken verfügt. Die aktivere Pflege der Risiken in Form einer strukturierten Vorgehensweise hat der MND mit einer neuen Risikokonzeption für das Jahr 2024 geändert.
Im Übrigen hat die AB-ND ein Aspekt der Zusammenarbeit zwischen dem NDB und dem Dienst für präventiven Schutz der Armee (DPSA) geprüft.
Die AB-ND war 2024 bei allen Diensten häufig vor Ort und leistete mit ihren Prüftätigkeiten einen Mehrwert für die geprüften Stellen auch ohne in jedem Fall Empfehlungen abzugeben.
Der Tätigkeitsbericht 2024 wird in digitaler Form zur Verfügung gestellt (eine PDF-Version der Texte steht auch zur Verfügung).
Die AB-ND veröffentlicht laufend Zusammenfassungen neu abgeschlossener Prüfungen auf der Webseite.
Website AB-ND, Tätigkeitsbericht 2024
Quelle: Unabhängige Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten AB-ND
28.3.2025