USA: Aufhebung des Framework for Artificial Intelligence Diffusion (AI-Chips-Regulierung)

Die noch unter Präsident Biden verabschiedete Regulierung der USA, welche den Zugang der Schweiz zu AI-Chips beschränkt hätte, wird aufgehoben, aber soll durch eine neue Regelung ersetzt werden. Das Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung (WBF) beobachtet die Entwicklung der Regulierung fortlaufendend und analysiert die Auswirkungen für die Schweiz. Zu diesem Thema hat das WBF am 14. Mai 2025 eine offizielle Stellungnahme bei den US-amerikanischen Exportkontrollbehörden eingereicht.

Nach bereits vorgängig erfolgten informellen Auskünften in diese Richtung gab das Bureau of Industry and Security (BIS) des US-Handelsministeriums am 13. Mai 2025 offiziell die Aufhebung des Framework for Artificial Intelligence Diffusion bekannt. Begründet wurde die Aufhebung damit, dass die neuen Anforderungen negative Auswirkungen auf die Innovationsfähigkeit der USA gehabt hätten und die Unternehmen mit neuen regulatorischen Anforderungen belastet hätten. Das Framework hätte gemäss der Medienmitteilung des BIS auch den diplomatischen Beziehungen der USA zu Partnerstaaten geschadet, indem sie diese auf einen zweitrangigen Status zurückgestuft hätte.

Die USA gaben weiter bekannt, dass eine Ersatzregelung erarbeitet werden soll ohne Ländereinteilung in «Tiers». Auch wenn die Schweiz mit der neuen Regelung wohl nicht mehr im Vornhinein diskriminiert wird, hat das WBF dennoch mittels einer offiziellen Eingabe beim BIS Stellung genommen. Die Stellungnahme der Schweiz zeigt auf, dass eine Beschränkung des Zugangs zu den betroffenen Gütern für Schweizer Unternehmen, aber auch für die in der Schweiz ansässigen amerikanischen High-Tech Firmen, grosse Nachteile mit sich bringen würde.

In der Eingabe wird ausserdem die Bedeutung der Schweiz als wichtiger Wirtschaftspartner und Investor in den USA hervorgehoben. Ebenfalls betont die Stellungnahme die bisherige enge Zusammenarbeit zwischen den USA und der Schweiz im Bereich der Exportkontrolle.

Offizielle Details zu dieser neuen Regelung und deren Publikationsdatum sind noch nicht bekannt. Nach Abschluss der Überprüfung der neuen Regelung wird eine Neubeurteilung der Lage erfolgen, um die Auswirkungen auf die Schweizer Wirtschaft und Forschung zu evaluieren.

Der Bundesrat wurde in der Sitzung vom 30. April 2025 über die Stellungnahme informiert.

Quelle: Eidgenössisches Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung WB

19.5.2025